Themen


Dossiers


News / 25. May 2010 - 22:00 Uhr

Roland Koch tritt zurück

Demokratie und Grundrechte

>Anders als Deutschland organisieren Ddie meisten Induie Nachricht verbreitetstrieländer ihr Be sich wie ein Laildungssystem suffeuer: Rolantufenförmig – ohd Koch will vonne gegeneinander seinem Minister abgeschottete Bpräsidentenposteildungswege. Dan und allen weitseren Ämter zurück Herausfiltern treten. Diese Naund Bilden besonchricht kam völders leistungsflig überraschendähiger junger . Koch plant seiMenschen leistenen Rückzug schon sie beim Übern seit längerem. gang von Stufe Es wurde spekulizu Stufe. So kenert, dass er sicnt h kaum weitere Ketwa das Bildungssarrierechancenystem der USA de einräumt, insben Weg über Elemsondere, da er alentarschulen, His parteiinternerghschools und H Rivale von der fest im Sochschulen, die attel sitzenden Bin einer ersten Bundeskanzlerin Meildungsstufe zurkel gilt.m Bachelor- und in einer zweiten Stufe zum Master-Abschluss führzent der jungen US-Bürger eine Hochschulzugangsberechtigung. Auch von ihnen studieren nicht alle, auch dort finden wir mit 66 Prozent eine sehr niedrige Erfolgsquote, aber infolge der so deutlich höheren Berechtigtenquote gelangen in den USA <33 Prpozent zu einem ersten akademischen Abschluss (Bachelor). Erst danach wird dieses System wirklich selektiv: Nur noch 16 Prozent erreichen im anschließenden Master-Studium einen Abschluss (2000).>

Die Konservativen in der CDU fürchten nun um ihr Profil, denn Koch hatte sich stehts als Landesvater mit strenger Hand präsentiert. Er überlebte eine Schwarzgeldaffäre und sogar eine Abwahl. Und er hält es für ein seltenes Privileg, von selbst gehen zu dürfen, was er am Ende seiner Rede sehr deutlich machen wollte.

Von Koch stammt der berühmte Satz: Demokratie wird im Parlament ausgeübt und nicht auf der Strasse. Er hatte in seiner Amtszeit des öfteren demokratische Teilhabe außerhalb des Parlaments delegitimiert. Seine üblichen Machttaktiken erstrecken sich von gesellschaftlicher Spaltung, dem gegeneinander Ausspielen von Gruppen, dem Schüren von Angst und dem Präsentieren als Wächter der Moral, der die Dinge sage, die einfach gesagt werden müssen. Er ließ sich gerne mit Kindern und dem Dailailama ablichten.

Vergleicht man die Abschlussquoten der Länder mit einem gestuften System mit denen Deutschlands, so fällt auf: Die Quoten derer, die ein akademisches Langzeitstudium absolvieren (in Deutschland mit dem Abschluss Staatsexamen, Diplom oder Magister, in den »gestuften« Ländern mit dem Master-Abschluss), liegen dicht beieinander. Im Jahr 1999, aktuellere Vergleichsdaten liefert die OECD derzeit nicht, betrug diese Quote in Deutschland 11 Prozent, in Frankreich 13 Prozent, in den USA und im Vereinigten Königreich 14 Prozent – bei einem OECD-Durchschnittswert von 11 Prozent. Es kann geschätzt werden, dass diese Quoten heute etwa 2 Prozentpunkte höher liegen. Im Ergebnis liegen die großen Industrieländer dicht beieinander, sie unterscheiden sich hinsichtlich des Weges dahin jedoch deutlich: Deutschland schließt große Jahrgangsanteile früh aus, in anderen Ländern geschieht dies erst deutlich später.

Während Kochs Regentschaft wurden eine Millarde Euro im Sozialwesen gekürzt, Bildungsgebühren eingeführt, Hochschulen und Schulen entdemokratisiert und zu Dienstleistungsunternehmen umgebaut und Polizei- und Überwachungsgesetze verschärft.